Motto: Das Problem heißt Rassismus – Schluss mit der Vertuschung
Das Bündnis gegen Rassismus plant am 4.11.2012 eine Demonstration zum Jahrestag des Auffliegens des NSU-Netzwerks. Eine Demonstration soll um 14 Uhr vom Oranienplatz (Ort des Refugee-Camps) zum Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum im BKA-Gebäude in Berlin-Treptow führen. Ein breites Bündnis aus über 50 antirassistischen, antifaschistischen und linken Gruppen ruft zur Teilnahme auf.
Deniz Yilmaz, ein Sprecher des Bündnisses, erklärt zu der Demonstration: „Es wird gemauert, geschwiegen und vertuscht. Akten verschwinden und werden geschreddert, das System von V-Leuten finanzierte das Umfeld des Nazi-Netzwerks. Der Verfassungsschutz und viele Behörden sind Teil des Problems und nicht Teil der Lösung.“
In Medien und Untersuchungsausschüssen werden viele Details des Skandals bekannt, stets gegen die Absicht der Behörden. Yilmaz führt weiter aus: „Das Problem heißt Rassismus! Skandalös ist, dass die Motive der Mörder kaum beleuchtet werden. Rassismus war das Mordmotiv des NSU-Netzwerks. Über einen breit verankerten Rassismus in den Institutionen, in der Mitte der Gesellschaft und in den Medien muss gesprochen werden.
Rassistische Polizeikontrollen und -brutalität, die denunziatorische „Vermisst“ Kampagne des BMI und der alltägliche antimuslimische Rassismus von Sarrazin und Buschkowsky müssen ins Zentrum der Auseinandersetzung. Ansonsten ist die Debatte um den NSU-Terror Augenwischerei.“
www.buendnisgegenrassismus.org
Treffpunkte:
14h Auftaktkundgebung am Refugee Protest Camp am Oranienplatz
15:30h Zwischentreffpunkt am Schlesischen Tor
17h Abschlusskundgebung vor dem BKA, Am Treptower Park 5-8, 12435 Berlin
Veranstalter: Bündnis gegen Rassismus